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Europäisches Patent · EP3624635 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3624635
Anmeldenummer
EP18731735
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2018
Veröffentlicht
25.03.2020
Erteilt
13.09.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 9/00 (2006.01)
Priorität
DK PA201700305 15.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/DK2018/000015 15.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/210386 22.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 24.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

  3. 13.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Linak A/S

LINAK A/S

Smedevænget 8, Guderup, 6430 Nordborg, DK

Erfinderin/Erfinder

STAER MØLLER, Anne

6400 Senderborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.