FALTBARE GEHHILFE
Europäisches Patent · EP3624750 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3624750
- Anmeldenummer
- EP18801331
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2018
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762508813 P 19.05.2017US 201762516814 P 08.06.2017US 201762518957 P 13.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/031036 04.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/213021 22.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASS, Paige
Northfield, IL 60093, US
AGRAWAL, Vasundhara
Northfield, IL 60093, US
SHAH, Nirja
Northfield, IL 60093, US
TONG, Yixuan
Northfield, IL 60093, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.