BLUTPUMPE
Europäisches Patent · EP3624867 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3624867
- Anmeldenummer
- EP18727593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2018
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 30.03.2022
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 60/178 (2021.01)A61M 60/232 (2021.01)A61M 60/523 (2021.01)A61M 60/531 (2021.01)A61M 60/816 (2021.01)A61M 60/863 (2021.01)A61M 60/422 (2021.01)
- Priorität
- US 201762506833 P 16.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/031971 10.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/213089 22.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 30.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CASAS, Fernando
Miami Lakes Florida 33014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.