PERITONEALDIALYSEGERÄT
Europäisches Patent · EP3624871 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3624871
- Anmeldenummer
- EP18728539
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2018
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A61M 1/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017110577 16.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/062802 16.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/210962 22.11.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WOLF, Klaus
97450 Muedesheim, DE
WABEL, Peter
64287 Darmstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.