SYSTEM ZUR DESINFEKTION EINER WÄSCHESCHLINGE
Europäisches Patent · EP3624934 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3624934
- Anmeldenummer
- EP18810175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2018
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 03.08.2022
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 95/00 (2006.01)A61L 2/10 (2006.01)A61L 2/08 (2006.01)A61L 2/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201762513885 P 01.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/035695 01.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/223061 06.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 14.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
- 07.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
- 03.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUPNOW, Andrew
Wisonsin Dells, WI 53965, US
JEWISON, Paul
Chatfield, MN 55923, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.