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Europäisches Patent · EP3625107 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3625107
- Anmeldenummer
- EP18727746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2018
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 16.12.2020
- Schutz endet spätestens
- 17.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B62B 3/00 (2006.01)B62B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 1754427 18.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/063243 18.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/211134 22.11.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 19.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2025
- 22.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2024 → 31.05.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2024
- 09.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2023
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 16.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
37000 Tours, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.