TOILETTENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3625128 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3625128
- Anmeldenummer
- EP17729916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2017
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 13.10.2021
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B64D 11/02 (2006.01)E03D 11/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/000588 17.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/211296 22.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2026
- 02.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2025
- 30.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024
- 28.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
- 24.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 04.02.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Herrn Patentanwalt, Dr. Friedrich Linhart, La Couronnette, 1166 Perroy
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2022
- 13.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.