BLOCKIERANORDNUNG, AUFZUGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3625162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3625162
- Anmeldenummer
- EP18728752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2018
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 19.05.2021
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 13/08 (2006.01)B66B 13/24 (2006.01)B66B 13/16 (2006.01)B66B 13/18 (2006.01)
- Priorität
- IT 201700052995 16.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/053368 15.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/211411 22.11.2018
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 19.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERSOTTI, Laura
24047 Treviglio (Bergamo), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.