ZUSAMMENSETZUNGEN

Europäisches Patent · EP3625304 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3625304
Anmeldenummer
EP18728946
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2018
Veröffentlicht
25.03.2020
Erteilt
31.05.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 5/04 (2006.01)
C11D 7/50 (2006.01)
Priorität
GB 201707909 17.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/GB2018/051344 17.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/211283 22.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 10.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

  3. 31.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOW, Robert

Runcorn Cheshire WA7 4QX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.