DRAHTLOSES LENKUNGSSTEUERGERÄT
Europäisches Patent · EP3625995 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3625995
- Anmeldenummer
- EP18732522
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2018
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 13.03.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 48/20 (2009.01)H04W 84/12 (2009.01)
- Priorität
- US 201762507751 P 17.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/033283 17.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/213646 22.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 19.06.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- ARRIS Enterprises LLC, 3871 Lakefield Drive, Suwanee Georgia 30024, Vereinigte Staaten von Amerika → Ruckus IP Holdings LLC, 3642 E. US Highway 70, Claremont, NC 28610, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUMBATIS, Kurt Alan
Dacula, Georgia 30019, US
NAKANISHI, Gregory
San Diego, California 92126, US
STRATER, Jay
San Diego, California 92127, US
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