EINZIEHBARE LEINE

Europäisches Patent · EP3626072 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3626072
Anmeldenummer
EP17909775
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2017
Veröffentlicht
25.03.2020
Erteilt
12.06.2024
Schutz endet spätestens
14.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A01K 27/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/RU2017/000310 15.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/212672 22.11.2018
Anmeldesprache
Russisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 23.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  4. 12.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Soyuzov, Artem Anatolievich

Moscow 127254, RU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.