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Europäisches Patent · EP3626075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3626075
Anmeldenummer
EP19207302
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2016
Veröffentlicht
25.03.2020
Erteilt
09.06.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 89/01 (2006.01)
A01K 89/015 (2006.01)
Priorität
JP 2015072710 31.03.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 20.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

  3. 09.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

Shimano Inc.

3-77 Oimatsu-cho Sakai-ku, Sakai City, Osaka 590-8577, JP

Erfinderin/Erfinder

Hirayama, Hirokazu

Sakai City, Osaka 590-8577, JP

Sumikawa, Daiki

Tokyo 105-8587, JP

Hiraoka, Hirokazu

Sakai City, Osaka 590-8577, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.