REISSVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3626099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3626099
Anmeldenummer
EP18802800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2018
Veröffentlicht
25.03.2020
Erteilt
19.02.2025
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 19/02 (2006.01)
A44B 19/04 (2006.01)
A44B 19/06 (2006.01)
A44B 19/40 (2006.01)
Priorität
WO PCT/JP2017/018926 19.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/019194 17.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/212304 22.11.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  2. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

YKK Corporation

YKK CORPORATION

1, Kanda Izumi-cho, Chiyoda-ku Tokyo 1018642, JP

Erfinderin/Erfinder

TUNG,Yu Chen

Kurobe-shi Toyama 938-8601, JP

TAKAZAWA,Shigeyoshi

Kurobe-shi Toyama 938-8601, JP

KOJIMA,Yoshinori

Kurobe-shi Toyama 938-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.