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Europäisches Patent · EP3626149 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3626149
Anmeldenummer
EP19194793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2019
Veröffentlicht
25.03.2020
Erteilt
02.03.2022
Schutz endet spätestens
29.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A47L 9/28 (2006.01)
Priorität
US 201816116959 30.08.2018
EP 18196706 25.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  2. 01.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  3. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  4. 11.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

  5. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  6. 02.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.