PARTIKELSTRAHLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3626395 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3626395
- Anmeldenummer
- EP19170880
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2019
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F04D 23/00 (2006.01)B24C 1/00 (2006.01)B24C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201815961321 24.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 16.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2025
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MALLALEY, Daniel
Cincinnati, OH Ohio 45244, US
BROECKER, Richard Joseph
Milford, OH Ohio 45150, US
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