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Europäisches Patent · EP3626413 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3626413
Anmeldenummer
EP19206722
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2018
Veröffentlicht
25.03.2020
Erteilt
21.07.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 5/00 (2006.01)
B26B 1/04 (2006.01)
B25G 3/38 (2006.01)
Priorität
US 201762516527 P 07.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 01.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

  3. 21.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chiaruttini, Brian M.

Harwood Heights, IL 60706, US

LeBlanc, Norman John

Davidson, NC 28036, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.