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Europäisches Patent · EP3626514 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3626514
- Anmeldenummer
- EP19197325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2019
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 07.07.2021
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60L 53/30 (2019.01)B60L 53/66 (2019.01)
- Priorität
- DE 102018123129 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 18.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
- 22.07.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2021
- 07.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Vogel, Gerald
44229 Dortmund, DE
Dembek, Florian
45701 Herten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.