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Europäisches Patent · EP3626657 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3626657
Anmeldenummer
EP18195553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2018
Veröffentlicht
25.03.2020
Erteilt
17.02.2021
Gelöscht
01.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 54/36 (2006.01)
B65H 57/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022

  2. 29.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

  3. 17.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Krones, Holger

37269 Eschwege, DE

Winkler, Konrad

37297 Berkatal, DE

Cavus, Gurkan

37284 Waldkappel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.