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Europäisches Patent · EP3626866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3626866
Anmeldenummer
EP19204040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2014
Veröffentlicht
25.03.2020
Erteilt
24.03.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C40B 40/06 (2006.01)
Priorität
US 201361867224 P 19.08.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  2. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  3. 24.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Dae Hyun

DesPlaines, IL 60018, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.