ELASTISCHES GELENK
Europäisches Patent · EP3626996 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3626996
- Anmeldenummer
- EP18787037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2018
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F16F 1/362 (2006.01)F16C 29/00 (2006.01)F16F 3/12 (2006.01)F16C 27/06 (2006.01)
- Priorität
- ES 201730618 16.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2018/070304 14.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/193141 25.10.2018
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARTÍN HERNÁNDEZ, Juan José
39610 Astillero, ES
PÉREZ NÚÑEZ, Alejandro
39610 Astillero, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.