HOHLPROFILELEMENT ZUR VERWENDUNG ALS QUER- UND/ODER LÄNGSRELING EINES MÖBELS

Europäisches Patent · EP3627043 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3627043
Anmeldenummer
EP19194832
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2019
Veröffentlicht
25.03.2020
Erteilt
27.10.2021
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 19/00 (2006.01)
Priorität
DE 202018105329 U 18.09.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 07.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022

  3. 27.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

Beteiligte

Inhaberin

Grass GmbH

Grass Platz 1, 6973 Höchst, AT

Erfinderin/Erfinder

Martin, Tobias

88279 Amtzell, DE

Mittwoch, Stephan

6850 Dornbirn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.