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Europäisches Patent · EP3627087 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3627087
Anmeldenummer
EP17911106
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2017
Veröffentlicht
25.03.2020
Erteilt
23.08.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 3/04 (2006.01)
F28D 9/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/019550 25.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/216166 29.11.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  3. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Hisaka Works, Ltd.

2-12-7 Sonezaki Kita-ku, Osaka-shi, Osaka 530-0057, JP

Erfinderin/Erfinder

TANAKA, Nobuo

Higashi-Osaka-shi Osaka 578-0973, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.