RETROREFLEKTOR MIT SENSOR
Europäisches Patent · EP3627101 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3627101
- Anmeldenummer
- EP18195690
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2018
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 03.11.2021
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01C 15/00 (2006.01)G01S 5/16 (2006.01)G01S 3/783 (2006.01)G01C 15/06 (2006.01)G01S 7/481 (2006.01)G01S 17/42 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 14.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 03.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.