BREMSPRÜFSYSTEM, BREMSPRÜFVERFAHREN UND PROGRAMM FÜR EIN BREMSPRÜFSYSTEM

Europäisches Patent · EP3627126 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3627126
Anmeldenummer
EP19196581
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2019
Veröffentlicht
25.03.2020
Erteilt
22.02.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01L 5/28 (2006.01)
G01M 17/007 (2006.01)
Priorität
JP 2018177275 21.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

  2. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 29.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

  4. 22.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

Horiba, Ltd.

HORIBA, Ltd.

2, Miyanohigashi-cho, Kisshoin, Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto 601-8510, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUYAMA, Takashi

Kyoto, 601-8510, JP

MATSUMOTO, Erika

Kyoto, 601-8510, JP

SEKINE, Daisuke

Kyoto, 601-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.