JUSTIERTRÄGER UND PROJEKTOR
Europäisches Patent · EP3627220 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3627220
- Anmeldenummer
- EP17909744
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2017
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 18.10.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 21/14 (2006.01)F16M 11/04 (2006.01)F16M 11/18 (2006.01)F16M 7/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710346632 17.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/094805 28.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/209813 22.11.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Chanhao
Shenzhen Guangdong 518000, CN
LI, Yi
Shenzhen Guangdong 518000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.