SERVERVORRICHTUNG, INFORMATIONSBEREITSTELLUNGSPROGRAMM, PROGRAMM ZUR BEREITSTELLUNG VON AUFZEICHNUNGSINFORMATIONEN FÜR EIN AUFZEICHNUNGSMEDIUM, INFORMATIONSBEREITSTELLUNGSMEDIUM, TRAGBARE ENDGERÄTVORRICHTUNG, PROGRAMM ZUR BEARBEITUNG DES ENDGERÄTES, AUFZEICHNUNGSMEDIUM ZUR AUFZEICHNUNG DES ENDGERÄ... (vollständiger Titel: siehe Espacenet)
Europäisches Patent · EP3627474 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3627474
- Anmeldenummer
- EP19205035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2011
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.01.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G08G 1/13 (2006.01)G01C 21/00 (2006.01)G06F 13/00 (2006.01)G06Q 30/00 (2023.01)G08G 1/005 (2006.01)G01C 21/20 (2006.01)G01C 21/36 (2006.01)G06Q 30/02 (2023.01)
- Priorität
- JP 2010015875 27.01.2010
- Abgezweigt von
- EP11737035
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Takami, Shinya
Tokyo, 140-0002, JP
Matsuo, Keisuke
Tokyo, 140-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.