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Europäisches Patent · EP3627673 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3627673
- Anmeldenummer
- EP18195710
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2018
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 26.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H02K 41/03 (2006.01)H02K 11/01 (2016.01)H02K 3/47 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 08.01.2026
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2026
- 08.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 08.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2023
1 früherer Eintrag
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
25390 Guyans-Vennes, FR
2013 Colombier
1148 Mont la ville
2000 Neuchâtel
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.