VERFAHREN UND VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3627713 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3627713
Anmeldenummer
EP19198743
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2019
Veröffentlicht
25.03.2020
Erteilt
28.12.2022
Schutz endet spätestens
19.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
H04B 1/00 (2006.01)
H01Q 1/38 (2006.01)
Priorität
GB 201815362 20.09.2018
GB 201911016 01.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  5. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  6. 28.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022

Beteiligte

Inhaberin

Swisscom AG

Alte Tiefenaustrasse 6, 3050 Bern

Erfinderin/Erfinder

JAMALY, Nima

3050 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.