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Europäisches Patent · EP3627853 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3627853
- Anmeldenummer
- EP18802763
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2018
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G10L 25/84 (2013.01)H04R 3/00 (2006.01)H04M 3/56 (2006.01)H04M 3/18 (2006.01)H04M 3/00 (2024.01)
- Priorität
- JP 2017099804 19.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/010328 15.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/211806 22.11.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AIKAWA, Toru
Machida-shi, Tokyo 194-8666, JP
KIKUHARA, Yasuhito
Machida-shi, Tokyo 194-8666, JP
JITSUKATA, Yuri
Machida-shi, Tokyo 194-8666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.