SPRITZENANORDNUNG MIT FLEXIBLEM ODER GLEITFÄHIGEM FLANSCH

Europäisches Patent · EP3628350 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3628350
Anmeldenummer
EP19208317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2010
Veröffentlicht
01.04.2020
Erteilt
28.09.2022
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/31 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/00 (2006.01)
Priorität
US 235792 P 21.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 09.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

  3. 28.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHILLER, Eric

Westfield, NJ 07090, US

LUM, Chee Leong

Pequannock, NJ 07440, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.