AUFZUGSYSTEM
Europäisches Patent · EP3628618 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3628618
- Anmeldenummer
- EP18196874
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2018
- Veröffentlicht
- 01.04.2020
- Erteilt
- 11.01.2023
- Schutz endet spätestens
- 25.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B66B 1/34 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 22.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 11.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.