AUFZUGSYSTEM

Europäisches Patent · EP3628618 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3628618
Anmeldenummer
EP18196874
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2018
Veröffentlicht
01.04.2020
Erteilt
11.01.2023
Schutz endet spätestens
25.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B66B 1/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 22.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

  5. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  6. 11.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.