ÉLÉMENT DE CONSTRUCTION PRÉFABRIQUÉ DU TYPE MUR À COFFRAGE INTÉGRÉ

Europäisches Patent · EP3628791 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3628791
Anmeldenummer
EP19197539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2019
Veröffentlicht
01.04.2020
Erteilt
09.02.2022
Schutz endet spätestens
15.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
E04C 2/04 (2006.01)
E04B 2/86 (2006.01)
Priorität
FR 1858745 25.09.2018
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 15.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  3. 11.10.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2024 → 30.09.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2024

  4. 09.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2023

  5. 21.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

  6. 13.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2022

  7. 09.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TORNATORE, Pino

68000 COLMAR, FR

LENGES, Marc

67750 SCHERWILLER, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.