SCHLAUFENWÄRMEROHR
Europäisches Patent · EP3628956 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3628956
- Anmeldenummer
- EP19194262
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2019
- Veröffentlicht
- 01.04.2020
- Erteilt
- 30.03.2022
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 15/02 (2006.01)F28D 15/04 (2006.01)H05K 7/20 (2006.01)H01L 23/427 (2006.01)F28D 21/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018178528 25.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 30.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Koichi
NAGANO, Nagano 381-2287, JP
MACHIDA, Yoshihiro
NAGANO, Nagano 381-2287, JP
KURASHIMA, Nobuyuki
NAGANO, Nagano 381-2287, JP
KISO, Takahiko
NAGANO, Nagano 381-2287, JP
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