ENTWICKLUNGSKARTUSCHE
Europäisches Patent · EP3629098 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3629098
- Anmeldenummer
- EP19208534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2017
- Veröffentlicht
- 01.04.2020
- Erteilt
- 10.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03G 21/16 (2006.01)G03G 21/18 (2006.01)G03G 15/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016140410 15.07.2016
- Abgezweigt von
- EP17164054
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
BROTHER KOGYO KABUSHIKI KAISHA
Aichi-ken 467-8561, JP
Erfinderin/Erfinder
SHIMIZU, Keita
Nagoya, Aichi 467-8562, JP
ICHIKAWA, Tomoya
Nagoya, Aichi 467-8562, JP
SHIMIZU, Takashi
Nagoya, Aichi 467-8562, JP
TAGUCHI, Kazuna
Nagoya, Aichi 467-8562, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.