KOMMUNIKATIONSVERWALTUNG

Europäisches Patent · EP3629169 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3629169
Anmeldenummer
EP19203212
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2013
Veröffentlicht
01.04.2020
Erteilt
16.12.2020
Schutz endet spätestens
31.01.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G06F 9/50 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  6. 03.03.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021

  7. 16.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DERSY, Julien

Guildford, GU3 1AQ, GB

ORTON, David

Amersham Bucks, HP6 6BQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.