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Europäisches Patent · EP3629215 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3629215
- Anmeldenummer
- EP19211230
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2014
- Veröffentlicht
- 01.04.2020
- Erteilt
- 24.02.2021
- Schutz endet spätestens
- 16.12.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G06F 21/84 (2013.01)G06T 1/00 (2006.01)H04N 1/387 (2006.01)
- Priorität
- US 201314109371 17.12.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 09.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 10.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2023
- 05.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
- 24.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (Publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
CORRIVEAU, Brian
Vancouver, V5L 2L9, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.