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Europäisches Patent · EP3629300 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3629300
Anmeldenummer
EP19182738
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2019
Veröffentlicht
01.04.2020
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
25.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G06T 15/80 (2011.01)
G06F 9/54 (2006.01)
Priorität
US 201816142692 26.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Intel Corporation

INTEL Corporation

2200 Mission College Blvd., Santa Clara, CA 95054, US

Erfinderin/Erfinder

GIERACH, John

Portland, OR 97229, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.