SENSORVORRICHTUNG, SYSTEM UND ENTSPRECHENDES VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3629556 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3629556
- Anmeldenummer
- EP19200098
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 27.09.2019
- Veröffentlicht
- 01.04.2020
- Erteilt
- 03.11.2021
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 29/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 18197393 27.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 10.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
- 03.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.