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Europäisches Patent · EP3629556 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3629556
Anmeldenummer
EP19200098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
27.09.2019
Veröffentlicht
01.04.2020
Erteilt
03.11.2021
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 29/08 (2006.01)
Priorität
EP 18197393 27.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  2. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  3. 10.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

  4. 03.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.