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Europäisches Patent · EP3629800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3629800
Anmeldenummer
EP17840435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2017
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
09.03.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/14 (2006.01)
Priorität
GB 201708433 26.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/083788 20.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/215083 29.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 18.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

  3. 09.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

Centurion Safety Products Limited

21 Howlett Way Fison Way Industrial Estate Thetford, Norfolk IP24 1HZ, GB

Erfinderin/Erfinder

HUMPHREYS, Amanda Jayne

Thetford Norfolk IP24 1HZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.