STRICKKOMPONENTE FÜR OBERMATERIAL EINES SCHUHARTIKELS
Europäisches Patent · EP3629803 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3629803
- Anmeldenummer
- EP18731720
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2018
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A43B 1/04 (2022.01)A43B 23/02 (2006.01)A43B 23/04 (2006.01)A43B 23/07 (2006.01)D04B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762513109 P 31.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/034910 29.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/222603 06.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
NIKE Innovate C.V.
Beaverton, OR 97005, US
Erfinderin/Erfinder
HANCOCK, Walter Michael
Beaverton, OR 97005-6453, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.