HALTESYSTEM ZUM BEREITSTELLEN EINER MIT REINIGUNGS- ODER DESINFEKTIONSTÜCHERN ODER MIT EINMAL-HANDSCHUHEN VERSEHENEN VERPACKUNG
Europäisches Patent · EP3629864 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3629864
- Anmeldenummer
- EP18726422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2018
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 14.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A47K 10/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017111233 23.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/062890 17.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/215281 29.11.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 14.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KELTING, Matthias
25554 Bekdorf, DE
LANGLOTZ, Christian
20253 Hamburg, DE
KUBOTEIT, Stefan
21220 Seevetal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.