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Europäisches Patent · EP3629879 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3629879
Anmeldenummer
EP18817006
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2018
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
16.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A47L 15/42 (2006.01)
Priorität
TR 201707951 30.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/TR2018/000046 17.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/231180 20.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Serdar Plastik Sanayi Ve Ticaret Anonim Sirketi

Türkmenistan Caddesi No:1-3 OSB, 06395 Sincan/Ankara, TR

Erfinderin/Erfinder

TÜTEK, Serdar

Sincan/Ankara, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.