VERSATZFÜHRUNG
Europäisches Patent · EP3629948 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3629948
- Anmeldenummer
- EP18729313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2018
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 20.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/17 (2006.01)
- Priorität
- US 201762509948 P 23.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/033620 21.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/217608 29.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 21.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2024
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Warsaw, Indiana 46581, US
Winona Lake, Indiana 46590, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.