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Europäisches Patent · EP3630238 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3630238
Anmeldenummer
EP18735740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2018
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
20.01.2021
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/46 (2006.01)
A61M 5/142 (2006.01)
Priorität
US 201762512496 P 30.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/035107 30.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/222697 06.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 01.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

  3. 20.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YIGAL, Gil

70800 Gan Yavne, IL

BAR-EL, Yossi

71947 Beit Arye, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.