FÜHRUNGSDRAHT

Europäisches Patent · EP3630259 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3630259
Anmeldenummer
EP18806417
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2018
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
20.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61M 25/09 (2006.01)
Priorität
US 201715604949 25.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/033583 21.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/217590 29.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

C.R. Bard, Inc.

730 Central Avenue, Murray Hill, NJ 07974, US

Erfinderin/Erfinder

PRIVITERA, Salvatore

Cincinnati, OH 45242, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.