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Europäisches Patent · EP3630303 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3630303
Anmeldenummer
EP18725537
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2018
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
27.03.2024
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 5/02 (2006.01)
H02B 1/28 (2006.01)
A62C 4/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017112147 01.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/063152 18.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/219696 06.12.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  2. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  3. 27.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

R. Stahl Schaltgeräte GmbH

Am Bahnhof 30, 74638 Waldenburg, DE

Erfinderin/Erfinder

ARNHOLD, Thorsten

74629 Pfedelbach, DE

HERMANOWSKI, Clife

74743 Seckach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.