KOMBINATIONSFILTER AUS BYPASS UND VOLLFLUSS
Europäisches Patent · EP3630328 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3630328
- Anmeldenummer
- EP18809686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2018
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F01M 1/10 (2006.01)F02M 37/34 (2019.01)F02M 37/36 (2019.01)B01D 27/06 (2006.01)B01D 27/10 (2006.01)B01D 27/14 (2006.01)
- Priorität
- AU 2017902093 01.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2018/000089 01.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/218278 06.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RYNBEEK, Colin James
Willetton, Western Australia 6155, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.