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Europäisches Patent · EP3630370 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3630370
- Anmeldenummer
- EP17912051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2017
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 13.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B05B 9/03 (2006.01)B05B 15/00 (2018.01)B05B 12/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 201720607912 U 27.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/101783 14.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/218813 06.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 14.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2023
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Shenzhen Guangdong 518000, CN
Shenzhen Guangdong 518000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.