PRESSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3630477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3630477
Anmeldenummer
EP17726943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2017
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
04.08.2021
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 11/00 (2006.01)
B22F 3/15 (2006.01)
F27D 7/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/063140 31.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/219445 06.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 15.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022

  3. 04.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUSTAFSSON, Stefan

721 36 Västeras, SE

BURSTRÖM, Per

721 36 Västeras, SE

BYGGNEVI, Magnus

721 36 Västeras, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.