FLUGZEUG MIT VERBESSERTER SICHERHEIT
Europäisches Patent · EP3630611 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3630611
- Anmeldenummer
- EP19728870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2019
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 12.01.2022
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 33/00 (2006.01)B64D 33/04 (2006.01)B64D 41/00 (2006.01)B64D 45/00 (2006.01)B64D 37/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 1042808 03.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/000103 01.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/192750 10.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 27.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rechtsanwalt Dr. Daniel Leu, Bär & Karrer AG, Brandschenkestrasse 90, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2023
- 24.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2023
- 24.01.2023
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2023
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 23.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 12.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.